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Anbei finden Sie eine Zusam­men­fas­sung der Gemein­de­vor­stands­sit­zung vom 30. Juni 2016.

  • Wei­tere Vor­gangs­weise Win­ter­dienst: nach­dem Firma Schie­fer den Ver­trag für das Rayon Dorn­bach gekün­digt hat, plant die Gemeinde zusätz­lich zum Rayon Sit­ten­dorf ein zwei­tes Rayon selbst zu betreuen. Die genaue Rayo­nauf­tei­lung soll mit der ver­blei­ben­den Firma Geyer ver­han­delt werden. Die Betreu­ung des 2. Rayons durch die Gemeinde soll vor­aus­sicht­lich durch einen anzu­schaf­fen­den 2. Trak­tor inkl. Zusatz­aus­rüs­tung erfol­gen und muss gege­be­nen­falls noch im Sommer beschlos­sen werden. Alter­na­tiv soll durch GGR Alt beim Maschi­nen­ring die Mög­lich­keit eines Leih­trak­tors für die Win­ter­mo­nate ange­fragt werden.
  • Errich­tung Brücke „ An der Teich­wiese“: die bereits öfter erwähnte Brücke in Ver­län­ge­rung der neuen Straße „an der Teich­wiese“ wurde nun zur was­ser­recht­li­chen Bewil­li­gung ein­ge­reicht. Die Kosten für die Errich­tung in Höhe von ~€52.000,- teilen sich Alpen­land und die Gemeinde (Fun­da­ment ~€12.000)
  • Instand­hal­tung Hort: hier wurden von GGR Höss meh­rere Ange­bote von Malern ein­ge­holt – Inhalt: Aus­ma­l­ar­bei­ten und Instand­set­zung der Außen­fens­ter Auf­grund der hohen Kosten wird alter­na­tiv Hr. Kranzl aus Grub vor­über­ge­hend bei der Gemeinde beschäf­tigt um die erfor­der­li­chen Arbei­ten durch­zu­füh­ren. Ledig­lich die Ver­le­gung eines neuen Lin­ole­um­bo­dens wird durch eine Fach­firma erfol­gen (~€15.000,-).
  • Ange­bot Mauer FF-Sulz: da durch den Bach lau­fend Fein­teile aus der Bach­bö­schung aus­ge­wa­schen werden und dadurch erste Set­zun­gen am Mau­er­werk des FF-Gebäu­des auf­tre­ten, wird das Fun­da­ment durch eine Beton­mauer hinter der Böschung geschützt – Kosten rund €3.500,-
  • Ange­bot Gemdat — Erfas­sen und Bewer­ten: das ange­bo­tene Pro­gramm ermög­licht eine Erfas­sung des Gemein­de­ver­mö­gens als Vor­be­rei­tung für die am 2020 Neue­rung der Gemein­de­buch­hal­tung und soll auch für die fäl­lige Inven­ta­ri­sie­rung des Anla­ge­ver­mö­gens genutzt werden (Kosten €2.827,-)
  • Miet­ver­trag „altes Gemein­de­amt“: das ehe­ma­lige Amts­lei­ter­büro wird bis Ende Okto­ber um €396,- Brutto an eine Bau­firma vermietet.
  • Kin­der­spiel­platz Sulz – Con­tai­ner: die dzt. ver­ant­wort­li­chen Jugend­li­chen, welche den Schlüs­sel ver­wal­ten, sollen der Gemeinde bekannt gege­ben werden
  • Info­ta­feln – Rad­wege Kul­tur­ver­ein: die 10 Info­ta­feln wurden ursprüng­lich auf Initia­tive des Kul­tur­ver­eins über die Dorf­er­neue­rung errich­tet. Die Tafeln selbst sind nicht mehr aktu­ell und sollen erneu­ert werden. Dazu liegt ein Ange­bot von S&F mit über €4.000,- vor. Alter­na­tiv laufen Ver­hand­lun­gen von GGR Gratz mit der Wie­ner­wald Tou­ris­mus, da diese ohne­hin Tafeln für das Moun­tain­bi­kenetz spon­sern würde. Ziel ist eine weit­ge­hende Bei­be­hal­tung des jet­zi­gen Lay­outs mit Übe­sichts­karte, Orts­teil und Stra­ßen­ver­zeich­nis. Zusätz­lich soll es hier Mehr­in­for­ma­tion zu Rad- Wander- und Reit­we­gen geben. Die Fina­li­sie­rung erfolgt vom TA mit Unter­stüt­zung von GGR Gratz.
  • Regen­was­ser­ka­nal und Drai­nage Kir­chen­platz: da die Sakris­tei der Sulzer Kirche unter Feuch­tig­keit leidet soll ent­lang der Mauer eine Drai­nage zur Ablei­tung der Hang und Nie­der­schlags­was­ser gezo­gen werden. Dabei soll der Weg hinter der Kirche auch etwas auf­ge­wei­tet und im Anschluss mit Asphalt und zur Abgren­zung des­sel­ben mit den bis­he­ri­gen Beton­stei­nen ver­se­hen werden (Kosten rund €9.300,-)
  • Mar­kie­rungs­sys­tem Wan­der­wege: auf Initia­tive von GGR Alt legt der Tou­ris­mus­aus­schuss einen Ent­wurf für einen neues Beschil­de­rungs­sys­tem vor. Dabei
    werden rund 20 Tafeln zur Beschrei­bung der Gemein­de­wan­der­run­den benö­tigt, ein ent­spre­chen­des Ange­bot liegt vor. GGR Neu­bauer erklärt sich bereit für ein fina­li­sier­tes Layout der Tafeln zu sorgen um die Kosten hier­für zu sparen. Es werden gesamt gede­ckelte Kosten von €1.800,- freigegeben.
  • Pacht Gst. 317/3 Sit­ten­dorf: nach­dem der lange gela­gerte Aushub end­lich ver­bracht wurde hat Hr. Petz­wink­ler mit Ein­ver­ständ­nis des Bür­ger­meis­ters das Grund­stück neu ange­baut und darf dieses mit Ein­ver­ständ­nis des GV bis auf wei­te­res bewirt­schaf­ten. Auf Nach­frage von GGR Alt gibt BGM Krischke an, dass er Hr. Fischer gebe­ten hat das neu ange­kaufte Grund­stück in Grub (Fried­hof) weiter zu mähen.
  • Sand­la­ger Grub: von GGR Alt werden Ange­bote für die Errich­tung eines Sand­la­gers (wie in Sulz ein Zelt auf einer Beton­stein­kon­struk­tion) in Höhe von ~€7.200,- vor­ge­legt. Die Kosten dafür sollen aus dem Win­ter­dienst­bud­get bedeckt werden. Sein Vor­schlag, das Lager am Park­platz hinter der Kirche zu errich­ten, wird abge­lehnt. Statt­des­sen soll mit Fa. Geyer (Win­ter­dienst­an­bie­ter in Grub) über einen alter­na­ti­ven Stand­ort ver­han­delt werden.
  • Auf­sto­ckung Lager­zelt Bauhof: Auf Bitte von Bau­hof­lei­ter Hacker hat GGR Alt für das bereits exis­tie­rende Zelt eben­falls ein Ange­bot für eine Beton­st­ein­un­ter­kon­struk­tion ein­ge­holt. Dies wird aber von BGM Krischke und GGR Rat­ten­schla­ger auf­grund des Bebau­ungs­ver­bots ent­lang der Auto­bahn verworfen.
  • Vor­be­rei­tung für den Gemeinderat: 
    • 1. Nach­trags­vor­anschlag 2016: der not­wen­dig gewor­dene NVA wurde zu Sit­zungs­be­ginn vor­ge­legt und kon­zen­triert sich vor allem auf die Finan­zie­rung des KG-Zubaus (teil­weise geför­derte Kre­dit­neu­auf­nahme) und eines ins Auge gefass­ten Grund­stücks­an­kau­fes. Diese Finan­zie­run­gen sollen lt. BGM Krischke zu einem großen Teil durch einen Grund­stücks­ver­kauf bedeckt werden. Auf Nach­frage gibt er an, dass dazu ein Grund ein­kal­ku­liert wird, wel­cher im Zuge eines Wid­mungs­ver­fah­rens erst an die Gemeinde gehen soll. Alter­na­tiv führt er die Grund­stück im Bereich Fest­lei­ten an, welche aller­dings für die künf­tige Errich­tung von Senio­ren­woh­nun­gen ein­ge­plant sind.
    • Beschluss Regio­nale Leit­pla­nung: nach­dem es noch ein­zelne Nach­jus­tie­rung am Beschlus­s­ex­em­plar dieses Gemein­schafts­pro­jek­tes gab, soll dieses nun im GR beschlos­sen werden.
    • Sanie­rung Güter­weg Wil­deg­ger Straße: der extrem schad­hafte Teil der Straße zwi­schen Boden­schwelle und Abzwei­gung Rich­tung Neuweg soll in Abspra­che mit dem Stift Hei­li­gen­kreuz neu asphal­tiert werden. Die genauen Kosten dafür konn­ten wäh­rend der Sit­zung nicht eru­iert werden, da die Arbei­ten gemein­sam mit dem Güter­weg Ulm ange­bo­ten wurden. Finan­zie­rung 50% Gemeinde, 50% Land (Güter­we­ge­för­de­rung)
    • Güter­we­ge­bau Ulm: der ein­ge­reichte Güter­weg auf der Lie­gen­schaft Ulm in Buchel­bach soll errich­tet werden. Finan­zie­rung: 20% Gemeinde, 30% Grund­ei­gen­tü­mer, 50% Land
    • Frei­gabe BW‑5 in Sit­ten­dorf: die bereits 2006 beschlos­sene Umwid­mungs­zone soll frei­ge­ge­ben werden. Bedin­gung ist, dass die Auf­schlie­ßungs­kos­ten umge­hend von den Grund­stücks­ei­gen­tü­mern ent­rich­tet werden um die erfor­der­li­che Auf­schlie­ßungs­straße inkl. Regen- und Abwas­ser­ka­nal zu finanzieren
    • Errich­tung 6‑te Kin­der­gar­ten­gruppe – Ver­gabe an den Best­bie­ter: der pla­nende Archi­tekt Hr. Zem­ba­cher erläu­tert dem GV den geplan­ten Zubau. Die Anre­gung von GGR Alt, das Ober­ge­schoss mit mitt­ler­weile 3 KG-Grup­pen mit einem alter­na­ti­ven Flucht­weg aus­zu­stat­ten, wird von BGM und GV negiert. Lt. Plan gibt es ledig­lich ein Stie­gen­haus für rund 60 Konder im OG, was im Brand­fall bei einer Ver­rau­chung des Stie­gen­hau­ses zu mas­si­ven Pro­ble­men führen kann. Es wird das brand­tech­ni­sche Gut­ach­ten abgewartet.
      Der Zubau soll gemein­sam mit dem NVA in einer eige­nen GR-Sit­zung am 19.07. beschlos­sen werden.
    • Was­ser­ab­ga­ben­ord­nung: in Anleh­nung an die Preis­er­hö­hung beim Tri­es­ting­ta­ler WLV soll die gemein­de­ei­ge­nen Was­ser­ab­ga­ben­ord­nung erhöht werden
    • Ver­trag Volks­hilfe – Hort: nach­dem der bis­he­rige Ver­trag mit dem Hilf­werk gekün­digt wurde, hat GGR Höss mit der Volks­hilfe einen neuen Ver­trag aus­ge­han­delt, wel­cher sowohl für Gemeinde als auch Eltern gerin­gere Kosten brin­gen soll
    • Kauf­an­ge­bot Gst. Kir­chen­platz: die Gemein­de­füh­rung plant das schon länger ver­käuf­li­che Grund­stück neben dem alten Sulzer Gemein­de­amt zu erwer­ben und möchte dem Eigen­tü­mer ein ent­spre­chen­des Ange­bot legen. Da aber de facto kein Geld da ist, werden von BGM Krischke und GGR Höss Über­le­gun­gen über mög­li­che Kauf­op­tio­nen mit 2017 angestellt
    • § 15 Lie­gen­schafts­tei­lungs­ge­setz: eine Teil­rück­er­stat­tung einer frü­he­ren Abtre­tung an das öffent­li­che Gut soll mit dem ver­ein­fach­ten Ver­fah­ren durch­ge­führt werden
    • Über­ein­kom­men Stift Hei­li­gen­kreuz: dieses bildet die Grund­lage für die bereits weiter oben ange­führte Sanie­rung der Wil­deg­ger Straße
    • Pro­to­koll Prü­fungs­aus­schuss v. 24.05.2016: das Pro­to­koll soll mit den Stel­lung­nah­men des Bür­ger­meis­ters dem GR vor­ge­legt und dort vom Aus­schuss­vor­sit­zen­den erör­tert werden
    • Kin­der­gar­ten – Wech­sel in die Gemein­nüt­zig­keit: aus steu­er­li­chen Grün­den soll ein ent­spre­chen­der Beschluss gefasst werden
    • Erneue­rung Gemeinde HP: GGR Gratz erläu­tert dem GV ein Angbeot der Gemdat zur Erneue­rung der HP in Höhe von gut €4.000,-. Da aber ein großes Pro­blem der der­zei­ti­gen HP in der man­geln­den War­tung (Befül­lung) geor­tet wird, wird diese ein­ge­hend dis­ku­tiert. Letzt­lich soll auf das Ange­bot von GGR Gratz und UGR Hirschmugl ein­ge­gan­gen werden, das Layout der neuen HP weit­ge­hend kos­ten­frei aus­zu­ar­bei­ten und so Kosten bei Gemdat ein­zu­spa­ren. Die lau­fende War­tung soll vor­erst in Abstim­mung von UGR Hirschmugl und der Gemein­de­ver­wal­tung erfolgen
    • Nach­trag zu einem Dienst­ver­trag: ver­se­hent­lich wurde im Dienst­ver­trag eine fal­sche Stun­den­an­zahl ange­ge­ben, was hier­mit berich­tigt wird.