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Erstellt von gfGR Jürgen Alt

Anwesend: gfGR Rattenschlager, gfGR Höss, gfGR Alt, GR Leihsner, GR Niederberger (Vorsitz), GR Burda, GR Mathauser
Entschuldigt: GR Drexler

LED-Beleuchtung Gemeinde: Es gilt die gesetzliche Vorgabe, dass die öffentliche Beleuchtung auf LED umzustellen ist. Die seit längerem angeforderten Unterlagen über die Anzahl und Qualität der Lichtpunkte im Gemeindegebiet bestätigen das Bild, dass entlang der einzelnen Straßenzüge verschiedenste Lampen und Leuchtmittel montiert sind. Seitens des betreuenden Elektrikers und GR Niederberger wird vorgeschlagen, ca. 150 sg. HQL-Leuchtmittel umgehend auf LED zu tauschen, da dieser Austausch relativ einfach möglich ist und eine deutliche Verbrauchseinsparung bringt. Damit soll das Thema lt. GR Niederberger „erledigt“ sein. Der Einwand von gfGR Alt, dass dies lediglich ein erster Schritt zu einer einheitlichen Beleuchtung sein kann, wurde zurückgewiesen.

Weiterverwendung altes Gemeindeamt und angekauftes Baugrundstück: zu Beginn erklärt gfGR Alt, dass der Ankauf des angrenzenden Grundstückes bis dato nicht abgewickelt wurde. GR Burda erklärt das alte GA ohne nähere Begründung für nicht sanierungsfähig und erläutert unter Zustimmung nahezu aller Anwesenden seine Abriss- und Neubaupläne eines großvolumigen Wohnblocks mit 3 vollen Geschossen und ausgebautem Dachgeschoss. Dazu seien lt. GR Burda auch keine Parkplätze nötig. Lediglich GR Leihsner wirft ein, dass die von GR Burda vorgetragenen Kalkulationszahlen nicht der Realität entsprechen und gfGR Alt verweist auf das vorgelegte Nachnutzungskonzept, welches sehr wohl die Möglichkeit einer wirtschaftlichen Nutzung des bestehenden Gebäudes zeigt! Zudem ist das 1783 errichtete Gebäude auch aus bauhistorischer Sicht zu erhalten.

Bezüglich aktuellem Nutzungsstatus der Wohnung im OG wurde gfGR Höss am 06.12.2016 vom Gemeindevorstand beauftragt, mit der Leiterin der Flüchtlingsinitiative einen entsprechenden Mietvertrag aufzusetzen, da die ehemaligen Flüchtlinge mittlerweile Asylstatus haben und die Wohnung bis auf weiteres an sie weitervermietet werden kann. Auf Nachfrage erklärt Fr. Höss, diesbezüglich ein Gespräch mit dem Anwalt der Gemeinde geführt, aber keine weiteren Schritte unternommen zu haben. Daraufhin erklären GR Burda, GR Niederberger und gfGR Rattenschlager, dass eine weitere Vermietung ohnehin abzulehnen und rechtlich nicht sinnvoll durchführbar sei. Dem widerspricht gfGR Alt mit dem Hinweis, dass bei Weitervermietung die laufenden Fixkosten des Gebäudes gedeckt werden könnten, wodurch kein Verlust für die Gemeinde entsteht und das Gebäude sinnvoll genutzt wird. Auch ein entsprechender Vertrag mit Option auf Kündigung bei Verwertung des Gebäudes wäre lt. Mietrecht möglich.

Kindergarten Grub: der neue Zubau ist weitgehend fertiggestellt und bereits in Betrieb – besonderer Dank gebührt hier der Belegschaft des Kindergartens, die speziell über die Weihnachtsfeiertage intensiv daran gearbeitet hat, den Betrieb im Obergeschoss nach den Weihnachtsferien zu sichern. Der Bauausschuss will vor Ort einen Lokalaugenschein durchführen und diesbezüglich mit der Kindergartenleitung einen Termin vereinbaren. Außerdem wird GR Leihsner vom ausführenden Architekten Unterlagen bezüglich Kostenverfolgung und Bauzeitplan beibringen.

Gemeindestraßenbau: gfGR Rattenschlager erläutert, dass für 2017 folgende Straßenabschnitte saniert bzw. neu asphaltiert werden sollen: oberer Teil Wildegger Straße, Lange Seite, ev. Stangauer Straße und Am Feuerstein. Generell leiden die Straßen aufgrund ihres oft eher mangelhaften Unterbaues massiv unter dem strengen Winter in der Kombination mit dem gestiegenen Einsatz von Streusalz. Ein von gfGR Alt vorgeschlagener Prioritätenplan zur stufenweisen Sanierung des Straßennetzes wurde mit einem Hinweis von gfGR Rattenschlager auf den generell guten Zustand der Straßen abgelehnt.

Erdverkabelung Sulz Hauptstraße: aufgrund des neu geteilten Baugrundes unweit der Postschänke führt Wienstrom hier eine neue Erdverkabelung durch, welche mit Unterstützung der Gemeinde zumindest bis zum Haus Hauptstraße 193 weitergezogen werden soll. Der zwischenzeitlich anwesende Bürgermeister Krischke erklärt, dass zeitgleich auch in der Postgasse von der Postschänke bis zur Bachbrücke eine neue Verkabelung durchgeführt werden soll. Ein Ausweiten der Verkabelung an der Hauptstraße in Richtung Ortsausfahrt lehnt er aus Kostengründen ab. Allerdings wurde bereits in der letzten Bauausschusssitzung von GR Leihsner und gfGR Alt urgiert, seitens der Amtsleitung einen Laufmeterpreis für die nötigen Arbeiten einzuholen, um die Kosten entsprechend kalkulieren zu können – diese Kosten sind nach wie vor nicht bekannt.