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Erstellt von gfGR Jürgen Alt

Anwe­send: gfGR Rat­ten­schla­ger, gfGR Höss, gfGR Alt, GR Leihs­ner, GR Nie­der­ber­ger (Vor­sitz), GR Burda, GR Mathauser
Ent­schul­digt: GR Drexler

LED-Beleuch­tung Gemeinde: Es gilt die gesetz­li­che Vor­gabe, dass die öffent­li­che Beleuch­tung auf LED umzu­stel­len ist. Die seit län­ge­rem ange­for­der­ten Unter­la­gen über die Anzahl und Qua­li­tät der Licht­punkte im Gemein­de­ge­biet bestä­ti­gen das Bild, dass ent­lang der ein­zel­nen Stra­ßen­züge ver­schie­denste Lampen und Leucht­mit­tel mon­tiert sind. Sei­tens des betreu­en­den Elek­tri­kers und GR Nie­der­ber­ger wird vor­ge­schla­gen, ca. 150 sg. HQL-Leucht­mit­tel umge­hend auf LED zu tau­schen, da dieser Aus­tausch rela­tiv ein­fach mög­lich ist und eine deut­li­che Ver­brauchs­ein­spa­rung bringt. Damit soll das Thema lt. GR Nie­der­ber­ger „erle­digt“ sein. Der Ein­wand von gfGR Alt, dass dies ledig­lich ein erster Schritt zu einer ein­heit­li­chen Beleuch­tung sein kann, wurde zurückgewiesen.

Wei­ter­ver­wen­dung altes Gemein­de­amt und ange­kauf­tes Bau­grund­stück: zu Beginn erklärt gfGR Alt, dass der Ankauf des angren­zen­den Grund­stü­ckes bis dato nicht abge­wi­ckelt wurde. GR Burda erklärt das alte GA ohne nähere Begrün­dung für nicht sanie­rungs­fä­hig und erläu­tert unter Zustim­mung nahezu aller Anwe­sen­den seine Abriss- und Neu­bau­pläne eines groß­vo­lu­mi­gen Wohn­blocks mit 3 vollen Geschos­sen und aus­ge­bau­tem Dach­ge­schoss. Dazu seien lt. GR Burda auch keine Park­plätze nötig. Ledig­lich GR Leihs­ner wirft ein, dass die von GR Burda vor­ge­tra­ge­nen Kal­ku­la­ti­ons­zah­len nicht der Rea­li­tät ent­spre­chen und gfGR Alt ver­weist auf das vor­ge­legte Nach­nut­zungs­kon­zept, wel­ches sehr wohl die Mög­lich­keit einer wirt­schaft­li­chen Nut­zung des bestehen­den Gebäu­des zeigt! Zudem ist das 1783 errich­tete Gebäude auch aus bau­his­to­ri­scher Sicht zu erhalten.

Bezüg­lich aktu­el­lem Nut­zungs­sta­tus der Woh­nung im OG wurde gfGR Höss am 06.12.2016 vom Gemein­de­vor­stand beauf­tragt, mit der Lei­te­rin der Flücht­lings­in­itia­tive einen ent­spre­chen­den Miet­ver­trag auf­zu­set­zen, da die ehe­ma­li­gen Flücht­linge mitt­ler­weile Asyl­sta­tus haben und die Woh­nung bis auf wei­te­res an sie wei­ter­ver­mie­tet werden kann. Auf Nach­frage erklärt Fr. Höss, dies­be­züg­lich ein Gespräch mit dem Anwalt der Gemeinde geführt, aber keine wei­te­ren Schritte unter­nom­men zu haben. Dar­auf­hin erklä­ren GR Burda, GR Nie­der­ber­ger und gfGR Rat­ten­schla­ger, dass eine wei­tere Ver­mie­tung ohne­hin abzu­leh­nen und recht­lich nicht sinn­voll durch­führ­bar sei. Dem wider­spricht gfGR Alt mit dem Hin­weis, dass bei Wei­ter­ver­mie­tung die lau­fen­den Fix­kos­ten des Gebäu­des gedeckt werden könn­ten, wodurch kein Ver­lust für die Gemeinde ent­steht und das Gebäude sinn­voll genutzt wird. Auch ein ent­spre­chen­der Ver­trag mit Option auf Kün­di­gung bei Ver­wer­tung des Gebäu­des wäre lt. Miet­recht möglich.

Kin­der­gar­ten Grub: der neue Zubau ist weit­ge­hend fer­tig­ge­stellt und bereits in Betrieb – beson­de­rer Dank gebührt hier der Beleg­schaft des Kin­der­gar­tens, die spe­zi­ell über die Weih­nachts­fei­er­tage inten­siv daran gear­bei­tet hat, den Betrieb im Ober­ge­schoss nach den Weih­nachts­fe­rien zu sichern. Der Bau­aus­schuss will vor Ort einen Lokal­au­gen­schein durch­füh­ren und dies­be­züg­lich mit der Kin­der­gar­ten­lei­tung einen Termin ver­ein­ba­ren. Außer­dem wird GR Leihs­ner vom aus­füh­ren­den Archi­tek­ten Unter­la­gen bezüg­lich Kos­ten­ver­fol­gung und Bau­zeit­plan beibringen.

Gemein­de­stra­ßen­bau: gfGR Rat­ten­schla­ger erläu­tert, dass für 2017 fol­gende Stra­ßen­ab­schnitte saniert bzw. neu asphal­tiert werden sollen: oberer Teil Wild­eg­ger Straße, Lange Seite, ev. Stan­gauer Straße und Am Feu­er­stein. Gene­rell leiden die Stra­ßen auf­grund ihres oft eher man­gel­haf­ten Unter­baues massiv unter dem stren­gen Winter in der Kom­bi­na­tion mit dem gestie­ge­nen Ein­satz von Streu­salz. Ein von gfGR Alt vor­ge­schla­ge­ner Prio­ri­tä­ten­plan zur stu­fen­wei­sen Sanie­rung des Stra­ßen­net­zes wurde mit einem Hin­weis von gfGR Rat­ten­schla­ger auf den gene­rell guten Zustand der Stra­ßen abgelehnt.

Erd­ver­ka­be­lung Sulz Haupt­straße: auf­grund des neu geteil­ten Bau­grun­des unweit der Post­schänke führt Wien­strom hier eine neue Erd­ver­ka­be­lung durch, welche mit Unter­stüt­zung der Gemeinde zumin­dest bis zum Haus Haupt­straße 193 wei­ter­ge­zo­gen werden soll. Der zwi­schen­zeit­lich anwe­sende Bür­ger­meis­ter Krischke erklärt, dass zeit­gleich auch in der Post­gasse von der Post­schänke bis zur Bach­brü­cke eine neue Ver­ka­be­lung durch­ge­führt werden soll. Ein Aus­wei­ten der Ver­ka­be­lung an der Haupt­straße in Rich­tung Orts­aus­fahrt lehnt er aus Kos­ten­grün­den ab. Aller­dings wurde bereits in der letz­ten Bau­aus­schuss­sit­zung von GR Leihs­ner und gfGR Alt urgiert, sei­tens der Amts­lei­tung einen Lauf­me­ter­preis für die nöti­gen Arbei­ten ein­zu­ho­len, um die Kosten ent­spre­chend kal­ku­lie­ren zu können – diese Kosten sind nach wie vor nicht bekannt.