Sehr geehrte Damen und Herren!
An der regen Bautätigkeit ist unschwer zu erkennen, dass es sich bei unserer Gemeinde nach wie vor um eine Zuzugsgemeinde handelt. So waren bei uns letztes Jahr erstmals über 3.500 Personen wohnhaft, wobei hier auch die rund 800 Nebenwohnsitze mitgezählt werden.
Ein Mehr an Verwaltungskosten
Der Sprung über die oben genannte Grenze von über 3.500 Einwohnern hat unmittelbare Auswirkung auf die Kosten des Verwaltungsapparates. Die Gemeindemandatare werden nun mit der nächsthöheren Besoldungsstufe vergütet.
Dies wirkt sich umso mehr aus, da die Koalition nach der letzten Wahl bei der Besetzung der Ausschussvorsitzenden die Kosten für die einzelnen Ausschüsse nach oben getrieben hatte. Sind die Vorsitzenden dieser Ausschüsse keine geschäftsführenden Gemeinderäte, bekommen sie für diese Tätigkeit eine höhere Aufwandsentschädigung ausbezahlt.
Doch steckt hinter diesen Mehrkosten auch ein Mehr an Leistung?
Die Rolle des Vizebürgermeisters
So nimmt beispielsweise die Präsenz unseres Vizebürgermeisters laufend weiter ab. Herr Gratz ist mittlerweile kaum mehr in unserer Gemeinde anwesend. Auch sein früherer Elan ist weitestgehend verflogen und die Wahrung seiner Agenden kaum mehr gegeben.
So wird von uns seit langem die Umsetzung der Sperrmülltarifverordnung eingemahnt, die in seiner Zuständigkeit liegt. Auch die Ausarbeitung einer neuen, faireren Abfallwirtschaftsverordnung ist notwendig. Die Gemeinde verliert hier durch vorhandene Schlupflöcher in der jetzigen Verordnung laufend Geld.
Ist das Grün?
Wäre all das nicht schon genug, ist auch von seinen grünen Grundwerten nicht mehr viel über.
Beispielsweise setzte er sich bezüglich Energieversorgung mehrmals für den Bau einer Versorgungsleitung ein, um Sulz an Erdgas anzuschließen. Im Jahr 2017/18 ist dies ein höchst fragwürdiges Verhalten, gilt doch in Österreich das Bestreben, bis 2030 aus den fossilen Energieträgern auszusteigen.
Im letzten Sommer torpedierte er auch eine Infoveranstaltung des Umweltforums zum Weiterbetrieb der Sulzer Fernwärmeversorgung.
Postamt statt Vizebürgermeisterbüro
Passend zur Absenz des Vizebürgermeisters gibt es am Gemeindeamt mittlerweile auch kein Vizebürgermeisterbüro mehr. Dieses wurde ohne Einbindung der Gemeindegremien kurzerhand in einen Postschalter umgebaut.
So gut der Postpartner angenommen wird und der Umstand des Büroverlustes zur aktuellen Situation passt, stellt sich doch die Frage, wie ein künftig hoffentlich engagierterer Vizebürgermeister seine Tätigkeit ohne vernünftigen Arbeitsplatz ausführen soll? Da viele Unterlagen nur am Gemeindeamt verfügbar sind, ist der Arbeitsplatz in vielen Bereichen an das Amtsgebäude gebunden.
So bleibt vorerst die Frage, ob Hr. Gratz seine Aufgaben ernsthafter wahrnimmt oder den Weg für einen Nachfolger freigibt?
Aussendung 51, März 2018 Leitartikel von Jürgen Alt