Der Gemeinderat ist das höchste Entscheidungsgremium in der Gemeinde. Alle wichtigen Entscheidungen mit finanziellen Auswirkungen von mehr als €42.000 für die Gemeinde müssen in der Regel vom Gemeinderat beschlossen werden. Dies betrifft Gemeindeversicherungen oder Dienstverträge unserer Gemeindebediensteten gleichermaßen wie auch große Vorhaben, wie z.B. den Straßenbau oder die Errichtung oder Erweiterung von gemeindeeigenen Gebäuden. Beschlüsse des Gemeinderates sind durch die Gemeindeführung umzusetzen.
Jeder einzelne kann seinen Beitrag leisten
Alle Fraktionen haben gemeinsam, dass sie zur letzten Gemeinderatswahl angetreten sind, um sich zum Wohl unserer Gemeinde einzusetzen. Jedes Gemeinderatsmitglied bringt eigene Fähigkeiten und Kenntnisse mit, die man zur Unterstützung der Gemeinde, beispielsweise auch im Rahmen der Ausschussarbeit, nutzen kann.
Die Zusammenarbeit im Gemeinderat derzeit
Viele Beschlüsse des Gemeinderates werden einstimmig gefasst, wie man in den Berichten der Sitzungen nachlesen kann. Aber gerade bei großen und kostenintensiven Projekten, welche langfristige und massive finanzielle Auswirkungen für den Haushalt der Gemeinde haben, ist selten eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Koalition und Opposition gegeben.
Dies liegt zumeist daran, dass die Aufbereitung dieser Projekte in den Ausschüssen entweder nicht erfolgt oder die Ergebnisse nicht transparent an alle weitergegeben werden. Eine sachlich fundierte Stimmabgabe ist damit nicht möglich.
Kritisches Hinterfragen wird häufig als Kritik an der eigenen Person empfunden. Konstruktive inhaltliche Vorschläge werden zumeist abgelehnt, wenn sie aus den Reihen der Opposition kommen. Damit sind Diskussionen um mögliche Alternativen oder sinnvollere Lösungen von vornherein ergebnislos.
Was würden wir besser machen?
Wir, die WWA, versuchen unsere Gemeindearbeit nach unseren vier Leitprinzipien zu gestalten:
Transparent: jedes Mitglied im Gemeinderat hat das Recht auf den gleichen Informationsstand.
Nachhaltig: Entscheidungen des Gemeinderates, gerade bei großen Projekten mit erheblichen finanziellen Auswirkungen, werden dem Bedarf entsprechend und auf Basis eines Finanzierungskonzeptes getroffen.
Fair: der Gemeinderat arbeitet zum Wohl aller Gemeindebürger.
Miteinander: die Stimmen aller Gemeinderäte, unabhängig ihrer Fraktionszugehörigkeit, verdienen es, gehört zu werden.
Wir sind davon überzeugt, dass eine gut funktionierende und erfolgreiche Arbeit im Gemeinderat auf einer offenen und wertschätzenden Zusammenarbeit aller Gemeinderatsmitglieder basieren muss, damit jeder seine Fähigkeiten und Stärken im Sinne der Sache einbringen kann.
Aussendung 53, Dezember 2018 Leitartikel von Christian Schilling