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Der Gemein­de­rat ist das höchste Ent­schei­dungs­gre­mium in der Gemeinde. Alle wich­ti­gen Ent­schei­dun­gen mit finan­zi­el­len Aus­wir­kun­gen von mehr als €42.000 für die Gemeinde müssen in der Regel vom Gemein­de­rat beschlos­sen werden. Dies betrifft Gemein­de­ver­si­che­run­gen oder Dienst­ver­träge unse­rer Gemein­de­be­diens­te­ten glei­cher­ma­ßen wie auch große Vor­ha­ben, wie z.B. den Stra­ßen­bau oder die Errich­tung oder Erwei­te­rung von gemein­de­ei­ge­nen Gebäu­den. Beschlüsse des Gemein­de­ra­tes sind durch die Gemein­de­füh­rung umzusetzen.

Jeder ein­zelne kann seinen Bei­trag leisten
Alle Frak­tio­nen haben gemein­sam, dass sie zur letz­ten Gemein­de­rats­wahl ange­tre­ten sind, um sich zum Wohl unse­rer Gemeinde ein­zu­set­zen. Jedes Gemein­de­rats­mit­glied bringt eigene Fähig­kei­ten und Kennt­nisse mit, die man zur Unter­stüt­zung der Gemeinde, bei­spiels­weise auch im Rahmen der Aus­schuss­ar­beit, nutzen kann.

Die Zusam­men­ar­beit im Gemein­de­rat derzeit
Viele Beschlüsse des Gemein­de­ra­tes werden ein­stim­mig gefasst, wie man in den Berich­ten der Sit­zun­gen nach­le­sen kann. Aber gerade bei großen und kos­ten­in­ten­si­ven Pro­jek­ten, welche lang­fris­tige und mas­sive finan­zi­elle Aus­wir­kun­gen für den Haus­halt der Gemeinde haben, ist selten eine kon­struk­tive Zusam­men­ar­beit zwi­schen Koali­tion und Oppo­si­tion gegeben.

Dies liegt zumeist daran, dass die Auf­be­rei­tung dieser Pro­jekte in den Aus­schüs­sen ent­we­der nicht erfolgt oder die Ergeb­nisse nicht trans­pa­rent an alle wei­ter­ge­ge­ben werden. Eine sach­lich fun­dierte Stimm­ab­gabe ist damit nicht möglich.

Kri­ti­sches Hin­ter­fra­gen wird häufig als Kritik an der eige­nen Person emp­fun­den. Kon­struk­tive inhalt­li­che Vor­schläge werden zumeist abge­lehnt, wenn sie aus den Reihen der Oppo­si­tion kommen. Damit sind Dis­kus­sio­nen um mög­li­che Alter­na­ti­ven oder sinn­vol­lere Lösun­gen von vorn­her­ein ergebnislos.

Was würden wir besser machen?
Wir, die WWA, ver­su­chen unsere Gemein­de­ar­beit nach unse­ren vier Leit­prin­zi­pien zu gestalten:

Trans­pa­rent: jedes Mit­glied im Gemein­de­rat hat das Recht auf den glei­chen Informationsstand.
Nach­hal­tig: Ent­schei­dun­gen des Gemein­de­ra­tes, gerade bei großen Pro­jek­ten mit erheb­li­chen finan­zi­el­len Aus­wir­kun­gen, werden dem Bedarf ent­spre­chend und auf Basis eines Finan­zie­rungs­kon­zep­tes getroffen.
Fair: der Gemein­de­rat arbei­tet zum Wohl aller Gemeindebürger.
Mit­ein­an­der: die Stim­men aller Gemein­de­räte, unab­hän­gig ihrer Frak­ti­ons­zu­ge­hö­rig­keit, ver­die­nen es, gehört zu werden.

Wir sind davon über­zeugt, dass eine gut funk­tio­nie­rende und erfolg­rei­che Arbeit im Gemein­de­rat auf einer offe­nen und wert­schät­zen­den Zusam­men­ar­beit aller Gemein­de­rats­mit­glie­der basie­ren muss, damit jeder seine Fähig­kei­ten und Stär­ken im Sinne der Sache ein­brin­gen kann.

Aus­sendung 53, Dezem­ber 2018 Leit­ar­ti­kel von Chris­tian Schilling