Liebe Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger!
Zu Beginn dieser Legislaturperiode überraschte uns die ÖVP mit dem Vorhaben, einen neuen Friedhof in Grub errichten zu wollen. Die Opposition stand dem Projekt von Anfang an kritisch gegenüber. Selbst Mitglieder von ÖVP und Grünen hatten keine große Freude damit. Einmal mehr wurde ein Grundankauf zu überhöhten Kosten durchgepeitscht, bevor auch nur der Ansatz eines Konzeptes oder gar eine Bedarfserhebung vorhanden waren.
Ende letzten Jahres versprach der Bürgermeister dann mehrmals eine Befragung zu initiieren, ob seitens der Bevölkerung überhaupt ein eigener Friedhof gewünscht wird. Nachdem davon acht Monate später noch immer keine Rede war, beantragten WWA und SPÖ gemeinsam die Aufnahme in die Tagesordnung der Julisitzung des Gemeinderates. Doch die beantragte Volksbefragung scheiterte überraschend an der mangelnden Zustimmung von Schwarz/Grün?!
Der bisherige Ablauf noch einmal im Schnelldurchlauf:
- ÖVP und Grüne paktieren einen neuen Friedhof und setzen ei-nen überteuerten Grundankauf um ~€57.000,- (€13,-/m² Grün-land) durch—OHNE Konzept und Kostenschätzung.
- Bei der offiziellen Projektpräsentation werden gänzlich falsche Planunterlagen präsentiert und vom Bürgermeister ein rasche Befragung der Bevölkerung versprochen. Dieses Versprechen wird in der ÖVP-Aussendung auch schriftlich wiederholt.
- In der letzten Gemeindezeitung schreibt der Bürgermeister bereits von Planerstellungen für das Projekt.
- Daraufhin bringen WWA und SPÖ den vom Bürgermeister versprochenen Antrag auf eine Volksbefragung im Gemeinderat ein.
- Trotz zweier alternativer Abstimmungsanträge von WWA und SPÖ verweigerten ÖVP und Grüne jeweils ihre Zustimmung.
- Abgelehnt wurde die verbindliche Volksbefragung wegen des großen Verwaltungsaufwandes und den damit verbundenen hohen Kosten —die waren interessanterweise beim Grundankauf noch kein Thema. Auf meine mehrmalige Frage an Fr. gfGR Karin Höss, wie hoch die hohen Kosten seien, gab es keine Antwort. Anscheinend weiß man nicht wieviel es kostet, aber es ist auf jeden Fall zu teuer. Für mich persönlich eine fragwürdige Einstellung.
DEMOKRATIE DARF AUCH ETWAS KOSTEN!
Die Verärgerung über die verweigerte Volksbefragung gipfelte nun darin, dass einige Personen ein parteiunabhängiges Personenkomitee gründeten, um Unterschriften für eine Befragung zu diesem Projekt zu sammeln.
Aussendung 56, Oktober 2019 von Heinz Wrba
