Friedhof Grub —Ja oder Nein?

Liebe Gemein­de­bür­ge­rin­nen und Gemeindebürger!

Zu Beginn dieser Legis­la­tur­pe­ri­ode über­raschte uns die ÖVP mit dem Vor­ha­ben, einen neuen Fried­hof in Grub errich­ten zu wollen. Die Oppo­si­tion stand dem Pro­jekt von Anfang an kri­tisch gegen­über. Selbst Mit­glie­der von ÖVP und Grünen hatten keine große Freude damit. Einmal mehr wurde ein Grund­an­kauf zu über­höh­ten Kosten durch­ge­peitscht, bevor auch nur der Ansatz eines Kon­zep­tes oder gar eine Bedarfs­er­he­bung vor­han­den waren.

Ende letz­ten Jahres ver­sprach der Bür­ger­meis­ter dann mehr­mals eine Befra­gung zu initi­ie­ren, ob sei­tens der Bevöl­ke­rung über­haupt ein eige­ner Fried­hof gewünscht wird. Nach­dem davon acht Monate später noch immer keine Rede war, bean­trag­ten WWA und SPÖ gemein­sam die Auf­nahme in die Tages­ord­nung der Juli­sit­zung des Gemein­de­ra­tes. Doch die bean­tragte Volks­be­fra­gung schei­terte über­ra­schend an der man­geln­den Zustim­mung von Schwarz/Grün?!

Der bis­he­rige Ablauf noch einmal im Schnelldurchlauf:

• ÖVP und Grüne pak­tie­ren einen neuen Fried­hof und setzen ei-nen über­teu­er­ten Grund­an­kauf um ~€57.000,- (€13,-/m² Grün-land) durch—OHNE Kon­zept und Kostenschätzung.
• Bei der offi­zi­el­len Pro­jekt­prä­sen­ta­tion werden gänz­lich fal­sche Plan­un­ter­la­gen prä­sen­tiert und vom Bür­ger­meis­ter ein rasche Befra­gung der Bevöl­ke­rung ver­spro­chen. Dieses Ver­spre­chen wird in der ÖVP-Aus­sendung auch schrift­lich wiederholt.
• In der letz­ten Gemein­de­zei­tung schreibt der Bür­ger­meis­ter bereits von Pla­ner­stel­lun­gen für das Projekt.
• Dar­auf­hin brin­gen WWA und SPÖ den vom Bür­ger­meis­ter ver­spro­che­nen Antrag auf eine Volks­be­fra­gung im Gemein­de­rat ein.
• Trotz zweier alter­na­ti­ver Abstim­mungs­an­träge von WWA und SPÖ ver­wei­ger­ten ÖVP und Grüne jeweils ihre Zustimmung.
• Abge­lehnt wurde die ver­bind­li­che Volks­be­fra­gung wegen des großen Ver­wal­tungs­auf­wan­des und den damit ver­bun­de­nen hohen Kosten —die waren inter­es­san­ter­weise beim Grund­an­kauf noch kein Thema. Auf meine mehr­ma­lige Frage an Fr. gfGR Karin Höss, wie hoch die hohen Kosten seien, gab es keine Ant­wort. Anschei­nend weiß man nicht wie­viel es kostet, aber es ist auf jeden Fall zu teuer. Für mich per­sön­lich eine frag­wür­dige Einstellung.

DEMOKRATIE DARF AUCH ETWAS KOSTEN!

Die Ver­är­ge­rung über die ver­wei­gerte Volks­be­fra­gung gip­felte nun darin, dass einige Per­so­nen ein par­tei­un­ab­hän­gi­ges Per­so­nen­ko­mi­tee grün­de­ten, um Unter­schrif­ten für eine Befra­gung zu diesem Pro­jekt zu sammeln.

Aus­sendung 56, Okto­ber 2019 von Heinz Wrba