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Gelebte Demokratie durch Bürgerbeteiligung

Mit den etwa 30–40 Zuhö­re­rin­nen und Zuhö­rern, die am 24.1.2020 am Bür­ge­rIn­nen-Forum im Gemein­de­saal in Sulz teil­nah­men, dis­ku­tierte Dr. Werner Katsch­nig, ehe­ma­li­ger Mit­ar­bei­ter der Gemein­de­auf­sicht der Nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Lan­des­re­gie­rung, über seine Sicht­wei­sen zu indi­rek­ter und direk­ter Demo­kra­tie.

Dabei ging es um seine Erfah­run­gen mit der Arbeit der Gemein­de­auf­sicht, die Stel­lung und Funk­tion der Gemein­de­gre­mien sowie über posi­tive Bei­spiele einer akti­ven Bür­ger­be­tei­li­gung und die Vor­teile einer brei­ten Ein­bin­dung aller Gemein­de­frak­tio­nen als Basis für eine erfolg­rei­che und nach­hal­tige Zusam­men­ar­beit, wie sie in eini­gen Gemein­den Nie­der­ös­ter­reichs gelebt wird. Span­nend war hier vor allem die Mög­lich­keit „Bür­ger­räte“, welche per Zufalls­prin­zip aus­ge­wählt werden, in regel­mä­ßi­gen Abstän­den in Ent­wick­lungs­pro­zes­ses ein­zu­be­zie­hen. Hier besteht auch die Mög­lich­keit ganz gezielt jün­gere Per­so­nen mit­ein­zu­be­zie­hen.

Die leb­hafte Dis­kus­sion behan­delte viele Fragen zum (Nicht-)Funktionieren der Gemein­de­auf­sicht und der Emp­feh­lung, diese trotz­dem ver­stärkt zu nutzen; zur Infor­ma­ti­ons­pflicht für Gemein­de­räte und Aus­schuss­mit­glie­der, wie mit Restrik­tio­nen umzu­ge­hen ist und viele wei­tere Fragen.

Rück­bli­ckend zeigt und bestärkt uns die Reso­nanz und auch die Anwe­sen­heit fast aller Gemein­de­frak­tio­nen bei den 5 The­men­aben­den, dass die gewähl­ten Themen unse­rer Bürger-Foren viele Bür­ge­rin­nen und Bürger unse­rer Gemeinde beschäf­ti­gen und deren wei­tere Behand­lung wich­tig ist, um akzep­ta­ble Lösun­gen für die spe­zi­fi­schen Her­aus­for­de­run­gen in unse­rer Gemeinde mit mög­lichst brei­ter und früh­zei­ti­ger Ein­bin­dung der Betrof­fe­nen zu errei­chen.