Gelebte Demokratie durch Bürgerbeteiligung
Mit den etwa 30–40 Zuhörerinnen und Zuhörern, die am 24.1.2020 am BürgerInnen-Forum im Gemeindesaal in Sulz teilnahmen, diskutierte Dr. Werner Katschnig, ehemaliger Mitarbeiter der Gemeindeaufsicht der Niederösterreichischen Landesregierung, über seine Sichtweisen zu indirekter und direkter Demokratie.
Dabei ging es um seine Erfahrungen mit der Arbeit der Gemeindeaufsicht, die Stellung und Funktion der Gemeindegremien sowie über positive Beispiele einer aktiven Bürgerbeteiligung und die Vorteile einer breiten Einbindung aller Gemeindefraktionen als Basis für eine erfolgreiche und nachhaltige Zusammenarbeit, wie sie in einigen Gemeinden Niederösterreichs gelebt wird. Spannend war hier vor allem die Möglichkeit „Bürgerräte“, welche per Zufallsprinzip ausgewählt werden, in regelmäßigen Abständen in Entwicklungsprozesses einzubeziehen. Hier besteht auch die Möglichkeit ganz gezielt jüngere Personen miteinzubeziehen.
Die lebhafte Diskussion behandelte viele Fragen zum (Nicht-)Funktionieren der Gemeindeaufsicht und der Empfehlung, diese trotzdem verstärkt zu nutzen; zur Informationspflicht für Gemeinderäte und Ausschussmitglieder, wie mit Restriktionen umzugehen ist und viele weitere Fragen.
Rückblickend zeigt und bestärkt uns die Resonanz und auch die Anwesenheit fast aller Gemeindefraktionen bei den 5 Themenabenden, dass die gewählten Themen unserer Bürger-Foren viele Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde beschäftigen und deren weitere Behandlung wichtig ist, um akzeptable Lösungen für die spezifischen Herausforderungen in unserer Gemeinde mit möglichst breiter und frühzeitiger Einbindung der Betroffenen zu erreichen.