Die Sondierungsgespräche
In einer ersten Gesprächsrunde mit den im Gemeinderat vertretenen Fraktionen ÖVP, SPÖ und Grünen beschränkten wir uns darauf, unsere Vorstellung eines neuen Arbeitsstiles in der Gemeinde zu erläutern.
Während SPÖ und Grüne diese Punkte weitgehend begrüßten und teils detailliert mit uns diskutierten, währte unser Gespräch mit der ÖVP nur kurz. Bemerkenswert dabei war, dass ein ÖVP-Vertreter viele unserer Forderungen als ohnehin selbstverständlich bezeichnete und gleichzeitig eine engere Kooperation mit uns ausgeschlossen wurde, da unsere Werte zu weit auseinander liegen würden.
Die mögliche Reformpartnerschaft
Für uns war daher klar, dass ein neuer Arbeitsstil nur durch eine Reformpartnerschaft der drei „kleineren“ Fraktionen zu erreichen ist. Auch SPÖ und Grüne hatten zwischenzeitlich jeweils ein Erstgespräch mit der ÖVP. In einem von uns organisierten Dreiergespräch bekräftigten die Vertreter von WWA, SPÖ und Grünen ihr Interesse, gemeinsam eine Reformpartnerschaft eingehen zu wollen. Ein weiterer Gesprächstermin wurde vereinbart. Sowohl SPÖ als auch Grüne behielten sich vor, jeweils noch ein Gespräch mit der ÖVP zu führen.
Die Koalition
ÖVP und Grüne verständigten sich einige Tage später auf die Fortführung der Koalition, bevor ein weiteres Treffen der Reformpartnerschaft oder das Zweitgespräch SPÖ/ÖVP zustande kam. Warum angesichts der sehr knappen Mehrheit im Gemeinderat (11/10) von der stabilsten Variante die Rede ist, hat sich uns bisher noch nicht erschlossen. Doch wo sonst könnte eine Einmannfraktion gleichzeitig Vizebürgermeister, Umweltgemeinderat, Abfallwirtschaftsbeauftragten etc. in einer Person stellen können? Diese Posten wogen wohl mehr als eine auf Umwelt und Nachhaltigkeit ausgerichtete Zusammenarbeit inklusive des Vorsitzes in einem neuen Umwelt- und Energieausschuss in einer möglichen Reformpartnerschaft.
Die Opposition
Wir werden uns weiter für Ihre Interessen einsetzen und den von uns beworbenen Themen treu bleiben. Hierbei orientieren wir uns an unseren Regeln der Fairness und Transparenz und hoffen, dass auch die Koalition sich für den Weg eines fairen Miteinanders auf Augenhöhe begeistern lässt. Die Partnerschaft mit der SPÖ möchten wir verstärkt nutzen, um gemeinsame Themen auf die Tagesordnung von Gemeindevorstand und Gemeinderat zu bringen.
Abschließend möchte ich mich bei meinem Team für den unermüdlichen Einsatz und die professionelle Arbeit bedanken. Ich freue mich darauf, die kommenden Aufgaben gemeinsam zu bearbeiten.
Ihr gfGR Jürgen Alt-Kraus
Aussendung 61, März 2020 von Jürgen Alt-Kraus
