Was nach der Wahl geschah

Die Son­die­rungs­ge­sprä­che

In einer ersten Gesprächs­runde mit den im Gemein­de­rat ver­tre­te­nen Frak­tio­nen ÖVP, SPÖ und Grünen beschränk­ten wir uns darauf, unsere Vor­stel­lung eines neuen Arbeits­sti­les in der Gemeinde zu erläutern.
Wäh­rend SPÖ und Grüne diese Punkte weit­ge­hend begrüß­ten und teils detail­liert mit uns dis­ku­tier­ten, währte unser Gespräch mit der ÖVP nur kurz. Bemer­kens­wert dabei war, dass ein ÖVP-Ver­tre­ter viele unse­rer For­de­run­gen als ohne­hin selbst­ver­ständ­lich bezeich­nete und gleich­zei­tig eine engere Koope­ra­tion mit uns aus­ge­schlos­sen wurde, da unsere Werte zu weit aus­ein­an­der liegen würden.

Die mög­li­che Reformpartnerschaft

Für uns war daher klar, dass ein neuer Arbeits­stil nur durch eine Reform­part­ner­schaft der drei „klei­ne­ren“ Frak­tio­nen zu errei­chen ist. Auch SPÖ und Grüne hatten zwi­schen­zeit­lich jeweils ein Erst­ge­spräch mit der ÖVP. In einem von uns orga­ni­sier­ten Drei­er­ge­spräch bekräf­tig­ten die Ver­tre­ter von WWA, SPÖ und Grünen ihr Inter­esse, gemein­sam eine Reform­part­ner­schaft ein­ge­hen zu wollen. Ein wei­te­rer Gesprächs­ter­min wurde ver­ein­bart. Sowohl SPÖ als auch Grüne behiel­ten sich vor, jeweils noch ein Gespräch mit der ÖVP zu führen.

Die Koali­tion

ÖVP und Grüne ver­stän­dig­ten sich einige Tage später auf die Fort­füh­rung der Koali­tion, bevor ein wei­te­res Tref­fen der Reform­part­ner­schaft oder das Zweit­ge­spräch SPÖ/ÖVP zustande kam. Warum ange­sichts der sehr knap­pen Mehr­heit im Gemein­de­rat (11/10) von der sta­bils­ten Vari­ante die Rede ist, hat sich uns bisher noch nicht erschlos­sen. Doch wo sonst könnte eine Ein­mann­frak­tion gleich­zei­tig Vize­bür­ger­meis­ter, Umwelt­ge­mein­de­rat, Abfall­wirt­schafts­be­auf­trag­ten etc. in einer Person stel­len können? Diese Posten wogen wohl mehr als eine auf Umwelt und Nach­hal­tig­keit aus­ge­rich­tete Zusam­men­ar­beit inklu­sive des Vor­sit­zes in einem neuen Umwelt- und Ener­gie­aus­schuss in einer mög­li­chen Reformpartnerschaft.

Die Oppo­si­tion

Wir werden uns weiter für Ihre Inter­es­sen ein­set­zen und den von uns bewor­be­nen Themen treu blei­ben. Hier­bei ori­en­tie­ren wir uns an unse­ren Regeln der Fair­ness und Trans­pa­renz und hoffen, dass auch die Koali­tion sich für den Weg eines fairen Mit­ein­an­ders auf Augen­höhe begeis­tern lässt. Die Part­ner­schaft mit der SPÖ möch­ten wir ver­stärkt nutzen, um gemein­same Themen auf die Tages­ord­nung von Gemein­de­vor­stand und Gemein­de­rat zu bringen.

Abschlie­ßend möchte ich mich bei meinem Team für den uner­müd­li­chen Ein­satz und die pro­fes­sio­nelle Arbeit bedan­ken. Ich freue mich darauf, die kom­men­den Auf­ga­ben gemein­sam zu bearbeiten.
Ihr gfGR Jürgen Alt-Kraus

Aus­sendung 61, März 2020 von Jürgen Alt-Kraus