Bild: Beispiel einer GR-Sitzung in Vösendorf
Liebe Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger!
Am 24. Februar fand die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt. Die konstituierenden Sitzungen des Prüfungsausschusses sowie des Zivilausschusses wurden am 4. März durchgeführt. In den darauffolgenden Wochen konzentrierte sich unsere Gemeindeverwaltung vor allem auf das notwendige Krisenmanagement, als Beispiel ist die Krisensitzung des Einsatzstabes anzuführen (Bericht auf Seite 3). Allen Beteiligten gebührt hierfür ein großer Dank.
Zurück zur Normalität — mit Vorsicht
In Anbetracht der Lockerungen der Corona-Maßnahmen und neuer Verordnungen gibt es immer mehr der vielzitierten „neuen Normalität“! So fand im Mai dank einer gemeinsamen Initiative von WWA und SPÖ die erste Sitzung des Gemeindevorstandes statt. Auch die konstituierenden Sitzungen der übrigen Ausschüsse wurden abgehalten.
Während der Prüfungsausschuss bereits zusammengetreten ist, um den Rechnungsabschluss 2019 zu prüfen, ist es an der Zeit, dass auch Gemeinderat und die Steuerungsgruppe zur Erstellung des Entwicklungskonzeptes wieder tagen. Schließlich gibt es wichtige Projekte zu planen, zu beschließen und abzuwickeln.
Während die anderen Gemeinden bereits voll arbeiten, lässt bei uns die erste Gemeinderatssitzung weiter auf sich warten. Stattdessen sollen Beschlüsse schriftlich im Umlaufverfahren ohne Diskussion und der Möglichkeit alternativer Anträge abgestimmt werden. Eine befristete Änderung der NÖ Gemeindeordnung bis Ende 2020 macht dies rechtlich möglich.
Demokratiepolitisch ist dies jedoch höchst bedenklich und unnötig. Und es gibt Alternativen. Wir sind der Ansicht, dass im Turnsaal der Volksschule oder dem Veranstaltungssaal in Grub Platz genug wäre, um auch für Gemeinderatssitzungen den nötigen Abstand zu gewährleisten.
Aussendung 62, Juni 2020 von Heinz Wrba