Liebe Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger!
Am 04.03.2020 wurde ich zum zweiten Mal einstimmig zum Vorsitzenden des Prüfungsausschusses gewählt. Ich möchte mich für das Vertrauen der Ausschussmitglieder bedanken.
Der Ausschuss besteht in Abhängigkeit der Fraktionsstärke aus drei Vertretern der ÖVP (GR Stefan Geyer, GR Robert Heindl sowie GR Gerhard Schmölz, der einstimmig zum Schriftführer und meinem Stellvertreter gewählt wurde), sowie einem Vertreter der SPÖ (GR Manfred Neubauer) und der WWA.
Prüfung des Rechnungsabschlusses 2019 im Mai
Am 12.05. konnte trotz der strikten Corona Maßnahmen die Prüfung des Rechnungsabschlusses 2019 durchgeführt werden. Die rechnerische Richtigkeit wurde festgestellt und bestätigt. Für den Inhalt ist der Bürgermeister als Ersteller und der Gemeinderat als höchstes Organ verantwortlich.
Was geschah in der Juli-Sitzung?
In der Sitzung vom 02.07.2020 wurde die laufende Gebarung kontrolliert. Seit Jahren weist der Prüfungsausschuss ohne Erfolg darauf hin, dass die fachliche Freigabe der Rechnungen zum überwiegenden Teil fehlt. Die Rechnungen werden vom Bürgermeister alleine zur Zahlung angewiesen. Des Weiteren wurde festgestellt, dass die Abrechnungen zu Errichtungs- und Instandhaltungsarbeiten unserer Straßenbeleuchtung auf Grund fehlender Unterlagen vom Prüfungsausschuss nicht kontrolliert werden können.
Bei der schulischen Nachmittagsbetreuung, dem früheren Hort, mussten gegen alle Versprechungen wie seit Jahren Zuzahlungen von der Gemeinde geleistet werden.
Zu den immer wieder verlautbarten hohen Kosten einer Volksbefragung konnten wie bereits im Gemeinderat keine Zahlen genannt werden. Das ist insofern interessant, da im Herbst endlich die Volkbefragung zum Bau eines Friedhofs in Grub, diesmal wie im Gesetz vorgeschrieben, im gesamten Gemeindegebiet durchgeführt wird.
Positiv zu erwähnen ist der Abschluss eines Vorschlages des Prüfungsausschusses zu einer neuen Verordnung für unsere Gemeindebediensteten. Damit konnte eine finanzielle Verbesserung für die Gemeindebediensteten erreicht werden.
Abschließend möchte ich festhalten, dass sinnvolle Empfehlungen des Prüfungsausschusses nur sehr schleppend, überwiegend leider gar nicht umgesetzt werden.
Alle Protokolle des Prüfungsausschusses sind hier einsehbar.
Ihr GR Heinrich Wrba
Aussendung 63, September 2020
