Liebe Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger!
Das Kaufhaus Sereda wird nächstes Jahr für immer seine Pforten schließen. Vielen Dank an dieser Stelle an die Familie Sereda für ihren unermüdlichen Einsatz um das Wohl unserer Gemeinde.
Die lokale bzw. regionale Versorgung unserer GemeindebürgerInnen ist uns in der WWA sehr wichtig. So haben wir nicht nur während des Lockdowns im April einen eigenen Newsletter zu diesem Thema herausgegeben, sondern auch bereits im Jänner 2020 ein BürgerInnenforum „Nahversorger neu gedacht“ organisiert, um Lösungsansätze für alle Ortsteile der Gemeinde zu diskutieren (die Zusammenfassung finden Sie hier).
Kurz darauf veröffentlichte die ÖVP ihr Versprechen zur Gemeinderatswahl: die Errichtung eines entsprechenden Lokals im Sulzer Gemeindezentrum betrieben durch einen selbständigen Einzelhändler in Partnerschaft mit „Nah&Frisch“. Die Idee klang gut, nähere Informationen blieben allerdings monatelang aus. Auf der Tagesordnung der letzten Gemeinderatssitzung im Umlaufbeschluss fand sich schließlich im nicht öffentlichen Teil der Punkt 10 „Vorvertrag für Grundstücksankauf und Abtretung ans öffentliche Gut zur Errichtung eines Nah&Frisch“ Nahversorgers (Details siehe Entscheidungen des Gemeinderates per Umlaufbeschluss am 18. August 2020).
Da hier, wie auch bei anderen Punkten der Gemeinderatssitzung, die demokratischen Grundrechte der Gemeinderäte untergraben wurden und die Klärung wesentlicher Fragen, z.B. bezüglich eines Pächters nicht möglich war, haben wir uns bei der Abstimmung der Stimme enthalten. Dies bedeutet natürlich nicht, dass wir das Projekt an sich ablehnen, sondern vielmehr an einer verantwortungsvollen Vorbereitung von Gemeinderatsbeschlüssen interessiert sind. Selbstverständlich begrüßen wir Initiativen zur Sicherung der Nahversorgung in der Gemeinde. Allerdings wäre eine fraktionsübergreifende Bearbeitung dieses Themas wünschenswert, da auch für die anderen Ortsteile Lösungskonzepte entwickelt werden müssen.
Ihre GRin Daniela Kastl