Die Sitzung fand im Veranstaltungssaal des Gemeindeamtes in Sulz statt. Anwesend waren 14 der 21 Gemeinderäte.
Folgende Tagesordnungspunkte wurden (wenn nicht anders angegeben, einstimmig) beschlossen:
- Angelobung eines neuen Gemeinderatsmitglieds
Frau Marion Vockathaler wurde als Gemeinderätin angelobt. Tanja Niederberger hat ihr Mandat zurückgelegt. - Änderung des Flächenwidmungsplans der Gemeinde (Schwerpunkt Beschränkung Wohneinheiten)
Der neue Flächenwidmungsplan wurde abzüglich der vom Land nicht bewilligten Änderungspunkte beschlossen. - Nachtragsvoranschlag 2023
Es wurden kleinere Änderungen sowie die aktualisierten Zahlen der NÖ Landesregierung eingearbeitet und die Kosten der Vorhaben den aktuellen Gegebenheiten angepasst. - Voranschlag 2024
Das Haushaltspotenzial, welches die Leistungsfähigkeit der Gemeinde darstellen soll, ist bis 2028 positiv, ebenso das Nettoergebnis und die Liquidität.
Investitionen 2024: Gemeindestraßen (203.600€), Güterwege (10.000€), Abwasser (20.000€), Kanalbau ABA BA 13 (300.000€), Maßnahmen zum Klimaschutz / Energieeffizienz (30.000€), Umrüstung Öffentliche Beleuchtung LED (202.800€), Abfallsammelplätze (34.800€), FF-Haus Sittendorf (insgesamt 3.200.000€), Sonstige Anschaffungen (152.000€)
Der Voranschlag wurde mit einer Gegenstimme (GR Alt-Kraus) beschlossen. - Weitere Tagesordnungspunkte:
Einstimmig beschlossen wurden folgende Tagesordnungspunkte:- Sportjugendförderung,
- Subventionsansuchen Schutzhelme für das Rote Kreuz (1.000€)
- Anpassung Friedhofsgebührenordnung
- Vorfinanzierung der LED-Umrüstung am Trainingsplatz der Sportanlage Sittendorf
- Finanzielle Unterstützung Amphibienschutzverein
- Urnenausfolgungen
- Personalangelegenheiten (Höherstufungen, Arbeitszeitänderungen)
- Dringlichkeitsantrag
Eine Beteiligung der Gemeinde an den Pachtkosten für den Parkplatz beim Gasthaus Wöglerin an die ÖBF AG wurde diskutiert und abgelehnt und stattdessen ein Treffen mit allen Beteiligten vorgeschlagen.
