Wollten Sie schon immer einmal wissen, wie eine Gemeinde eigentlich funktioniert? Wer die EntscheidungsträgerInnen sind bzw. in welchen Gremien Themen besprochen und schlussendlich entschieden werden? Wir haben versucht, im folgenden die wesentlichen Entscheidungsgremien und ihre Mitglieder vorzustellen. Viel Spaß beim Lesen.
Gemeindevorstand
Der Gemeindevorstand besteht aus den geschäftsführenden Gemeinderäten (GfGR) und dem Vizebürgermeister, den Vorsitz hat der Bürgermeister. Die Anzahl der Gemeindevorstände muss für eine Gemeinde unserer Größe zwischen fünf und sieben betragen, wobei die einzelnen Vorstände anhand des Wahlergebnisses durch das „D’Hondt — Verfahren“ (Methode der proportionalen Repräsentation) vergeben werden. Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung wird die genaue Anzahl festgelegt und anschließend die Mitglieder auf Basis der Fraktionsvorschläge gewählt. Zum Abschluss wird aus deren Kreis noch der Vizebürgermeister gewählt.
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Aktuell gibt es in unserer Gemeinde 5 Gemeindevorstände:
- Robert Rattenschlager (ÖVP)
- Karin Höß (ÖVP)
- Karl Breitenseher (Grüne)
- Jürgen Alt-Kraus (WWA)
- Siegfried Mathauser (SPÖ)
Dem Gemeindevorstand obliegt die Vorbereitung bzw. Antragstellung zu Tagesordnungspunkten des Gemeinderates.
Des Weiteren kann er:
- direkt über Ausgaben von max. €42.000,- im ordentlichen Haushalt bzw. bei Vorhaben des außerordentlichen Haushaltes bis zu einer Höhe von 10% des hierfür budgetierten Vorhabensbetrages entscheiden
- über Abgabenschuldigkeiten, offene Forderungen und dergleichen bis zu einer Höhe von 0,5% der Einnahmen des ordentlichen Haushaltes beraten
- die Aufnahme bzw. Entlassung nicht ständig Bediensteter für länger als 6 Monate entscheiden
- Gehaltsvorschüsse an Gemeindebedienstete gestatten, so dieser im Einzelnen 3 Monatsgehälter übersteigt
Die Gemeindevorstandssitzungen werden vom Bürgermeister einberufen und finden derzeit in sehr unregelmäßigen Abständen statt. Seitens der WWA wurden bereits mehrfach Anträge auf regelmäßige Sitzungstermine in kürzeren Intervallen eingebracht. Dies wurde jedoch von der Regierungsmehrheit abgelehnt.
Eine kurze Zusammenfassung der letzten Gemeindevorstandsssitzungen finden Sie hier:
Gemeinderat
Seit den Gemeinderatswahlen im Jänner 2015 wird die Gemeinde von einer Koalition aus ÖVP und Grünen regiert. Bei der Wahl im Jänner 2020 wurde folgende Mandatsverteilung festgelegt: Der Gemeinderat besteht aus insgesamt 21 Gemeinderäten (10 ÖVP, 5 WWA, 5 SPÖ, 1 GRÜNE). Die Fraktionen werden von folgenden Personen im Gemeinderat vertreten:
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ÖVP
- Michael Krischke — Bürgermeister
- Karin Höss — geschäftsführende Gemeinderätin und Bildungsgemeinderätin
- Robert Rattenschlager — geschäftsführender Gemeinderat
- Karl Drexler — Gemeinderat
- Stefan Geyer — Gemeinderat
- Robert Heindl — Gemeinderat
- Tanja Niederberger — Gemeinderätin, Jugendgemeinderätin
- Markus Rasch — Gemeinderat
- Christoph Starzer — Gemeinderat
- Gerhard Schmölz — Gemeinderat
Wienerwald Aktiv
- Jürgen Alt-Kraus — geschäftsführender Gemeinderat
- Daniela Kastl — Gemeinderätin
- Karl Hirschmugl — Gemeinderat
- Christian Schilling — Gemeinderat
- Heinrich Wrba — Gemeinderat
SPÖ
- Siegfried Mathauser — geschäftsführender Gemeinderat
- Brigitte Gruber — Gemeinderätin
- Christian Leihsner — Gemeinderat
- Doris Neubauer — Gemeinderätin
- Manfred Neubauer — Gemeinderat
Die Grünen
- Karl Breitenseher — geschäftsführender Gemeinderat, Vizebürgermeister und Umweltgemeinderat
Die Gemeinderatssitzungen werden vom Bürgermeister einberufen und finden derzeit in sehr unregelmäßigen Abständen statt. Seitens der WWA wurden bereits mehrfach Anträge auf regelmäßige Sitzungstermine in kürzeren Intervallen eingebracht. Dies wurde jedoch von der Mehrheit der Gemeinderäte abgelehnt.
Ausschüsse
Die Ausschüsse bestehen ebenso wie der Gemeindevorstand aus fünf Mitgliedern, die ebenfalls in der konstituierenden Gemeinderatssitzung gewählt werden. In den Ausschüssen werden Projekte oder Themen aufbereitet, die im Gemeindevorstand oder im Gemeinderat zur Abstimmung gebracht werden sollen.
Der Prüfungsausschuss ist gesetzlich vorgeschrieben. Alle weiteren Ausschüsse werden bei Bedarf vom Gemeinderat festgelegt.
alle Ausschüsse
Prüfungsausschuss
Stefan Geyer (ÖVP)
Robert Heindl (ÖVP)
Manfred Neubauer (SPÖ)
Gerhard Schmölz (ÖVP)
Heinrich Wrba (WWA)
Bauausschuss (Vorsitz SPÖ)
Karl Drexler (ÖVP)
Karin Höß (ÖVP)
Christian Leihsner (SPÖ)
Robert Rattenschlager (ÖVP)
Heinrich Wrba (WWA)
Finanzausschuss (Vorsitz ÖVP)
Karl Breitenseher (Grüne)
Stefan Geyer (ÖVP)
Daniela Kastl (WWA)
Doris Neubauer (SPÖ)
Markus Rasch (ÖVP)
Ausschuss für Tourismus, Reit- und Wanderwege (Vorsitz WWA)
Karl Breitenseher (Grüne)
Brigitte Gruber (SPÖ)
Karl Hirschmugl (WWA)
Karin Höß (ÖVP)
Robert Rattenschlager (ÖVP)
Ausschuss für Zivilschutz, Sicherheit und Gesundheit (Vorsitz ÖVP)
Robert Heindl (ÖVP)
Siegfried Mathauser (SPÖ)
Gerhard Schmölz (ÖVP)
Christian Schilling (WWA)
Christoph Starzer (ÖVP)
Ausschuss für Sport (Vorsitz ÖVP)
Karl Breitenseher (Grüne)
Karl Drexler (ÖVP)
Manfred Neubauer (SPÖ)
Christoph Starzer (ÖVP)
Heinrich Wrba (WWA)
Protokolle
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