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Woll­ten Sie schon immer einmal wissen, wie eine Gemeinde eigent­lich funk­tio­niert? Wer die Ent­schei­dungs­trä­ge­rIn­nen sind bzw. in wel­chen Gre­mien Themen bespro­chen und schluss­end­lich ent­schie­den werden? Wir haben ver­sucht, im fol­gen­den die wesent­li­chen Ent­schei­dungs­gre­mien und ihre Mit­glie­der vor­zu­stel­len. Viel Spaß beim Lesen.

Gemeindevorstand

Der Gemein­de­vor­stand besteht aus den geschäfts­füh­ren­den Gemein­de­rä­ten (GfGR) und dem Vize­bür­ger­meis­ter, den Vor­sitz hat der Bür­ger­meis­ter. Die Anzahl der Gemein­de­vor­stände muss für eine Gemeinde unse­rer Größe zwi­schen fünf und sieben betra­gen, wobei die ein­zel­nen Vor­stände anhand des Wahl­er­geb­nis­ses durch das „D’Hondt — Ver­fah­ren“ (Methode der pro­por­tio­na­len Reprä­sen­ta­tion) ver­ge­ben werden. Bei der kon­sti­tu­ie­ren­den Gemein­de­rats­sit­zung wird die genaue Anzahl fest­ge­legt und anschlie­ßend die Mit­glie­der auf Basis der Frak­ti­ons­vor­schläge gewählt. Zum Abschluss wird aus deren Kreis noch der Vize­bür­ger­meis­ter gewählt.

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Aktu­ell gibt es in unse­rer Gemeinde 5 Gemeindevorstände:

  • Jürgen Alt-Kraus WWA (Tou­ris­mus)
  • Karl Brei­ten­se­her Grüne (Vize­bür­ger­meis­ter, Abfall­wirt­schaft, Home­page, Zeitung)
  • Karin Höß ÖVP (Schu­len)
  • Man­fred Neu­bauer SPÖ (Sport)
  • Robert Rat­ten­schla­ger ÖVP (Kanal, Stra­ßen, Winterdienst)

Dem Gemein­de­vor­stand obliegt die Vor­be­rei­tung bzw. Antrag­stel­lung zu Tages­ord­nungs­punk­ten des Gemein­de­ra­tes.
Des Wei­te­ren kann er:

  • direkt über Aus­ga­ben von max. €42.000,- im ordent­li­chen Haus­halt bzw. bei Vor­ha­ben des außer­or­dent­li­chen Haus­hal­tes bis zu einer Höhe von 10% des hier­für bud­ge­tier­ten Vor­ha­bens­be­tra­ges entscheiden
  • über Abga­ben­schul­dig­kei­ten, offene For­de­run­gen und der­glei­chen bis zu einer Höhe von 0,5% der Ein­nah­men des ordent­li­chen Haus­hal­tes beraten
  • die Auf­nahme bzw. Ent­las­sung nicht stän­dig Bediens­te­ter für länger als 6 Monate entscheiden
  • Gehalts­vor­schüsse an Gemein­de­be­diens­tete gestat­ten, so dieser im Ein­zel­nen 3 Monats­ge­häl­ter übersteigt

Die Gemein­de­vor­stands­sit­zun­gen werden vom Bür­ger­meis­ter ein­be­ru­fen und finden der­zeit in sehr unre­gel­mä­ßi­gen Abstän­den statt. Sei­tens der WWA wurden bereits mehr­fach Anträge auf regel­mä­ßige Sit­zungs­ter­mine in kür­ze­ren Inter­val­len ein­ge­bracht. Dies wurde jedoch von der Regie­rungs­mehr­heit abgelehnt.

Eine kurze Zusam­men­fas­sung der letz­ten Gemein­de­vor­standss­sit­zun­gen finden Sie hier:

Das Ende der überparteilichen Gemeindezeitung

Vize­bür­ger­meis­ter miss­ach­tet Vor­stands­be­schluss Wie Sie, liebe Emp­fän­ge­rin­nen und Emp­fän­ger der letz­ten “Gemein­de­zei­tung”, sicher­lich bemerkt haben, fehlen darin die bisher vor­han­de­nen Berichte der geschäfts­füh­ren­den Gemein­de­räte der Oppo­si­ti­ons­frak­tio­nen. Grund dafür ist die ein­sei­tige Auf­kün­di­gung des Redak­ti­ons­rats, der die redak­tio­nelle Kon­trolle durch alle…

Gemeinderat

Seit den letz­ten Gemein­de­rats­wah­len im Jänner 2015 wird die Gemeinde von einer Koali­tion aus ÖVP und Grünen regiert. Der Gemein­de­rat besteht aus ins­ge­samt 21 Gemein­de­rä­ten (9 ÖVP, 5 WWA, 4 SPÖ, 2 GRÜNE, 1 GBL). Die Frak­tio­nen werden von fol­gen­den Per­so­nen im Gemein­de­rat vertreten:

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ÖVP

  • Michael Krischke — Bürgermeister
  • Karin Höss — geschäfts­füh­rende Gemein­de­rä­tin und Bildungsgemeinderätin
  • Robert Rat­ten­schla­ger — geschäfts­füh­ren­der Gemeinderat
  • Karl Drex­ler — Gemeinderat
  • Stefan Geyer — Gemeinderat
  • Robert Heindl — Gemeinderat
  • Katha­rina Lech­ner — Jugendgemeinderätin
  • Josef Nie­der­ber­ger — Gemeinderat
  • Markus Rasch — Gemeinderat

Wie­ner­wald Aktiv

  • Jürgen Alt-Kraus — geschäfts­füh­ren­der Gemeinderat
  • Peter Hin­ter­eg­ger — Gemeinderat
  • Chris­tian Schil­ling — Gemeinderat
  • Hein­rich Wrba — Gemeinderat

SPÖ

  • Man­fred Neu­bauer — geschäfts­füh­ren­der Gemeinderat
  • Bri­gitte Gruber — Gemeinderätin
  • Chris­tian Leihs­ner — Gemeinderat
  • Domi­nik Pertl — Gemeinderat

Die Grünen

  • Karl Brei­ten­se­her — Vize­bür­ger­meis­ter und geschäfts­füh­ren­der Gemeinderat
  • Axel Kry­stu­fek — Umweltgemeinderat

Gemein­de­bür­ger­liste

  • Her­bert Burda — Gemeinderat

Die Gemein­de­rats­sit­zun­gen werden vom Bür­ger­meis­ter ein­be­ru­fen und finden der­zeit in sehr unre­gel­mä­ßi­gen Abstän­den statt. Sei­tens der WWA wurden bereits mehr­fach Anträge auf regel­mä­ßige Sit­zungs­ter­mine in kür­ze­ren Inter­val­len ein­ge­bracht. Dies wurde jedoch von der Mehr­heit der Gemein­de­räte abgelehnt.

Eine kurze Zusam­men­fas­sung der letz­ten Gemein­de­rats­sit­zun­gen finden Sie hier:

Zusammenfassung der Sitzung des Gemeinderates vom 24.10.2022

Die Sit­zung wurde im Gemein­de­amt abge­hal­ten. Anwe­send waren 17 der 21 Gemein­de­räte. Fol­gende Tages­ord­nungs­punkte wurden (wenn nicht anders ange­ge­ben, ein­stim­mig) beschlos­sen: Fens­ter und Türen für Errich­tung des Nah­ver­sor­gers es liegen zwei Ange­bote für die Errich­tung der Fens­ter und Türen vor; in der Sit­zung wurde die Ver­gabe der Arbei­ten an den Best­bie­ter im Umfang von €…

Ausschüsse

Die Aus­schüsse bestehen ebenso wie der Gemein­de­vor­stand aus fünf Mit­glie­dern, die eben­falls in der kon­sti­tu­ie­ren­den Gemein­de­rats­sit­zung gewählt werden. In den Aus­schüs­sen werden Pro­jekte oder Themen auf­be­rei­tet, die im Gemein­de­vor­stand oder im Gemein­de­rat zur Abstim­mung gebracht werden sollen.

Der Prü­fungs­aus­schuss ist gesetz­lich vor­ge­schrie­ben. Alle wei­te­ren Aus­schüsse werden bei Bedarf vom Gemein­de­rat festgelegt. 

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  • Prü­fungs­aus­schuss
  • Bau- und Infrastrukturausschuss
  • Finanz- und Wirtschaftsausschuss
  • Aus­schuss für Tou­ris­mus, Reit- und Wanderwege
  • Aus­schuss für Zivil­schutz, Sicher­heit und Gesundheit
  • Aus­schuss für Sport, Frei­zeit und Vereine

Neues aus dem Prüfungsausschuss, dem Rechnungshof auf Gemeindeebene

Liebe Gemein­de­bür­ge­rin­nen und Gemein­de­bür­ger! Am 04.03.2020 wurde ich zum zwei­ten Mal ein­stim­mig zum Vor­sit­zen­den des Prü­fungs­aus­schus­ses gewählt. Ich möchte mich für das Ver­trauen der Aus­schuss­mit­glie­der bedan­ken. Der Aus­schuss besteht in Abhän­gig­keit der Frak­ti­ons­stärke aus drei Ver­tre­tern der ÖVP (GR Stefan Geyer, GR Robert Heindl sowie GR Ger­hard Schmölz, der einstimmig…

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Jede Unter­stüt­zung für gemein­same Visio­nen in unse­rer Gemeinde macht einen großen Unter­schied. Machen Sie mit. Oder kon­tak­tie­ren Sie uns mit Ihren Anlie­gen. Wir freuen uns auf Sie!!

Kirchenplatz 6/2, 2392 Sulz im Wienerwald