Wollten Sie schon immer einmal wissen, wie eine Gemeinde eigentlich funktioniert? Wer die EntscheidungsträgerInnen sind bzw. in welchen Gremien Themen besprochen und schlussendlich entschieden werden? Wir haben versucht, im folgenden die wesentlichen Entscheidungsgremien und ihre Mitglieder vorzustellen. Viel Spaß beim Lesen.
Gemeindevorstand
Der Gemeindevorstand besteht aus den geschäftsführenden Gemeinderäten (GfGR) und dem Vizebürgermeister, den Vorsitz hat der Bürgermeister. Die Anzahl der Gemeindevorstände muss für eine Gemeinde unserer Größe zwischen fünf und sieben betragen, wobei die einzelnen Vorstände anhand des Wahlergebnisses durch das „D’Hondt — Verfahren“ (Methode der proportionalen Repräsentation) vergeben werden. Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung wird die genaue Anzahl festgelegt und anschließend die Mitglieder auf Basis der Fraktionsvorschläge gewählt. Zum Abschluss wird aus deren Kreis noch der Vizebürgermeister gewählt.
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Aktuell gibt es in unserer Gemeinde 5 Gemeindevorstände:
- Jürgen Alt-Kraus WWA (Tourismus)
- Karl Breitenseher Grüne (Vizebürgermeister, Abfallwirtschaft, Homepage, Zeitung)
- Karin Höß ÖVP (Schulen)
- Manfred Neubauer SPÖ (Sport)
- Robert Rattenschlager ÖVP (Kanal, Straßen, Winterdienst)
Dem Gemeindevorstand obliegt die Vorbereitung bzw. Antragstellung zu Tagesordnungspunkten des Gemeinderates.
Des Weiteren kann er:
- direkt über Ausgaben von max. €42.000,- im ordentlichen Haushalt bzw. bei Vorhaben des außerordentlichen Haushaltes bis zu einer Höhe von 10% des hierfür budgetierten Vorhabensbetrages entscheiden
- über Abgabenschuldigkeiten, offene Forderungen und dergleichen bis zu einer Höhe von 0,5% der Einnahmen des ordentlichen Haushaltes beraten
- die Aufnahme bzw. Entlassung nicht ständig Bediensteter für länger als 6 Monate entscheiden
- Gehaltsvorschüsse an Gemeindebedienstete gestatten, so dieser im Einzelnen 3 Monatsgehälter übersteigt
Die Gemeindevorstandssitzungen werden vom Bürgermeister einberufen und finden derzeit in sehr unregelmäßigen Abständen statt. Seitens der WWA wurden bereits mehrfach Anträge auf regelmäßige Sitzungstermine in kürzeren Intervallen eingebracht. Dies wurde jedoch von der Regierungsmehrheit abgelehnt.
Eine kurze Zusammenfassung der letzten Gemeindevorstandsssitzungen finden Sie hier:
Das Ende der überparteilichen Gemeindezeitung
Vizebürgermeister missachtet Vorstandsbeschluss Wie Sie, liebe Empfängerinnen und Empfänger der letzten “Gemeindezeitung”, sicherlich bemerkt haben, fehlen darin die bisher vorhandenen Berichte der geschäftsführenden Gemeinderäte der Oppositionsfraktionen. Grund dafür ist die einseitige Aufkündigung des Redaktionsrats, der die redaktionelle Kontrolle durch alle…
Gemeinderat
Seit den letzten Gemeinderatswahlen im Jänner 2015 wird die Gemeinde von einer Koalition aus ÖVP und Grünen regiert. Der Gemeinderat besteht aus insgesamt 21 Gemeinderäten (9 ÖVP, 5 WWA, 4 SPÖ, 2 GRÜNE, 1 GBL). Die Fraktionen werden von folgenden Personen im Gemeinderat vertreten:
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ÖVP
- Michael Krischke — Bürgermeister
- Karin Höss — geschäftsführende Gemeinderätin und Bildungsgemeinderätin
- Robert Rattenschlager — geschäftsführender Gemeinderat
- Karl Drexler — Gemeinderat
- Stefan Geyer — Gemeinderat
- Robert Heindl — Gemeinderat
- Katharina Lechner — Jugendgemeinderätin
- Josef Niederberger — Gemeinderat
- Markus Rasch — Gemeinderat
Wienerwald Aktiv
- Jürgen Alt-Kraus — geschäftsführender Gemeinderat
- Peter Hinteregger — Gemeinderat
- Christian Schilling — Gemeinderat
- Heinrich Wrba — Gemeinderat
SPÖ
- Manfred Neubauer — geschäftsführender Gemeinderat
- Brigitte Gruber — Gemeinderätin
- Christian Leihsner — Gemeinderat
- Dominik Pertl — Gemeinderat
Die Grünen
- Karl Breitenseher — Vizebürgermeister und geschäftsführender Gemeinderat
- Axel Krystufek — Umweltgemeinderat
Gemeindebürgerliste
- Herbert Burda — Gemeinderat
Die Gemeinderatssitzungen werden vom Bürgermeister einberufen und finden derzeit in sehr unregelmäßigen Abständen statt. Seitens der WWA wurden bereits mehrfach Anträge auf regelmäßige Sitzungstermine in kürzeren Intervallen eingebracht. Dies wurde jedoch von der Mehrheit der Gemeinderäte abgelehnt.
Eine kurze Zusammenfassung der letzten Gemeinderatssitzungen finden Sie hier:
Zusammenfassung der Sitzung des Gemeinderates vom 24.10.2022
Die Sitzung wurde im Gemeindeamt abgehalten. Anwesend waren 17 der 21 Gemeinderäte. Folgende Tagesordnungspunkte wurden (wenn nicht anders angegeben, einstimmig) beschlossen: Fenster und Türen für Errichtung des Nahversorgers es liegen zwei Angebote für die Errichtung der Fenster und Türen vor; in der Sitzung wurde die Vergabe der Arbeiten an den Bestbieter im Umfang von €…
Ausschüsse
Die Ausschüsse bestehen ebenso wie der Gemeindevorstand aus fünf Mitgliedern, die ebenfalls in der konstituierenden Gemeinderatssitzung gewählt werden. In den Ausschüssen werden Projekte oder Themen aufbereitet, die im Gemeindevorstand oder im Gemeinderat zur Abstimmung gebracht werden sollen.
Der Prüfungsausschuss ist gesetzlich vorgeschrieben. Alle weiteren Ausschüsse werden bei Bedarf vom Gemeinderat festgelegt.
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- Prüfungsausschuss
- Bau- und Infrastrukturausschuss
- Finanz- und Wirtschaftsausschuss
- Ausschuss für Tourismus, Reit- und Wanderwege
- Ausschuss für Zivilschutz, Sicherheit und Gesundheit
- Ausschuss für Sport, Freizeit und Vereine
Neues aus dem Prüfungsausschuss, dem Rechnungshof auf Gemeindeebene
Liebe Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger! Am 04.03.2020 wurde ich zum zweiten Mal einstimmig zum Vorsitzenden des Prüfungsausschusses gewählt. Ich möchte mich für das Vertrauen der Ausschussmitglieder bedanken. Der Ausschuss besteht in Abhängigkeit der Fraktionsstärke aus drei Vertretern der ÖVP (GR Stefan Geyer, GR Robert Heindl sowie GR Gerhard Schmölz, der einstimmig…
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